Neuste Nachrichten der Bundesregierung

Deutschland hat bei der Integration in den vergangenen Jahren große Schritte nach vorne gemacht. Mit der Darstellung der Vielzahl gelungener Beispiele gibt das Integrationsprogramm einen guten Überblick über die Integrationsmaßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen.

Anlässlich der Entscheidung des Zentralrats der Juden in Deutschland, seine Mitgliedschaft im Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung ruhen zu lassen, erklärt Kulturstaatsminister Bernd Neumann:

Bei der Amtseinführung der neuen Direktorin des Deutschen Studienzentrums Venedig, Sabine Meine, erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann am heutigen Montag:

Mit dem Programm "Zusammenhalt durch Teilhabe" fördert das Bundesinnenministerium Projekte für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus in Ostdeutschland. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit dieser Initiative eine selbstbewusste, lebendige und demokratische Gemeinwesenkultur unterstützen.

Der "Wegweiser zur Geschichte: Pakistan" beschreibt Geschichte, Kultur, Gesellschaft, Religion und Politik dieses Staates, der im Brennpunkt globaler Sicherheitspolitik steht. Er liefert damit mehr als eine hilfreiche Landeskunde.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in der Akademie der Künste in Berlin die Ausstellung „Das Verlangen nach Form“ eröffnet.

Ein Multimediacamp für Familien, ein Krankenschein für den defekten PC und eine Comicfigur namens Gerti, die Tipps zur Internetnutzung gibt: Die Vermittlung von digitaler Kompetenz kann vielfältig sein. Das zeigen die über 200 Bewerbungen des diesjährigen Wettbewerbs "Wege ins Netz" des Bundeswirtschaftsministeriums. Insgesamt stehen zwanzig Projekte auf der Nominiertenliste.

Mehr als zwanzig Monate nach Abbruch ihrer Gespräche kommen Israelis und Palästinenser in Washington erstmals wieder zu direkten Friedensverhandlungen zusammen. Dies sei nur ein erster Schritt, aber die Voraussetzung, dass es zu einer Zwei-Staaten-Lösung kommen kann, sagte Bundesminister Guido Westerwelle.

Am 1. September 2010 startet der neue Förderzeitraum für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ). Rund 40.000 junge Menschen haben sich für einen gesetzlich geregelten Freiwilligendienst im In- und Ausland entschieden.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Gedenktafel erinnert an Einigungsvertrag zur Vollendung der Deutschen Einheit

Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Bundesumweltminister Norbert Röttgen begrüßen die Stellungnahme der internationalen Dachorganisation der Wissenschaftsakademien, des InterAcademy Council (IAC) zur Arbeit des Weltklimarates IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change).

Für den Weinjahrgang 2011 muss sich die Weinbranche einig sein, wie die Regelungen der EU-Weinmarktreform in Deutschland umgesetzt werden sollen und welche nationalen Schwerpunkte und Ausgestaltungen zu legen sind. Julia Klöckner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, lud deshalb zu einem Runden Tisch zum Weinbezeichnungsrecht ein.

Die hessische Energieversorgung Offenbach AG (EVO) ist als 3.000. Mitglied dem Unternehmensnetzwerk "Erfolgsfaktor Familie" beigetreten. Das Netzwerk ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bundesfamilienministerium und Deutschem Industrie- und Handelskammertag.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann verleiht Preis für kulturelle Bildung in der Stiftung Genshagen

In einem langfristig orientierten Energiekonzept will die Bundesregierung die Leitlinien für eine umweltschonende, sichere und bezahlbare Energieversorgung bis zum Jahr 2050 formulieren. Das Konzept soll den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien weisen. Dafür ist eine eine wissenschaftliche Basis nötig, die jetzt vorliegt. Nun werden die Szenarien ausgewertet.

In einem langfristig orientierten Energiekonzept will die Bundesregierung die Leitlinien für eine umweltschonende, sichere und bezahlbare Energieversorgung bis zum Jahr 2050 formulieren. Das Konzept soll den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien weisen. Dafür ist eine eine wissenschaftliche Basis nötig, die jetzt vorliegt. Nun werden die Szenarien ausgewertet.

Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ist am 28. August zu einem unangekündigten Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Dabei wurde er von Bundestagspräsident Norbert Lammert begleitet.

Die Europäische Union intensiviert ihr Engagement für bessere Rechtsetzung in Europa. Heute tritt das neue Mandat der EU-Kommission für die "Hochrangige Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten in der Europäischen Union" in Kraft. Es wird bis Ende 2012 verlängert. Mit dem neuen Mandat werden die Kompetenzen der Gruppe unter Leitung des ehemaligen bayerischen Ministerpräsident Edmund Stoiber gestärkt: Sie kann jetzt zusätzlich zu ihrer bisherigen Beratungsfunktion der Kommission unaufgefordert Vorschläge unterbreiten und ist stärker in den Prozess der Folgenabschätzung europäischen Rechts eingebunden als bisher.   Staatsminister Eckart von Klaeden MdB begrüßt, dass die Stoiber-Gruppe ihre wichtige Tätigkeit beim Abbau von Bürokratie ausweiten kann: "Die Europäische Union braucht schlanke und effiziente Regelungen, die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nicht unnötig belasten."   Informationen zum Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung der Bundesregierung sowie zum EU-Aktionsprogramm und der Hochrangigen Gruppe finden Sie unter:   www.bundesregierung.de/buerokratieabbau   www.ec.europa.eu/enterprise/admin-burdens-reduction/home_de.htm

Deutschland setzt sich weltweit für die Achtung der Menschenrechte ein. Bei der Verabschiedung des 9. Berichts der Bundesregierung zur deutschen Menschenrechtspolitik hob Bundesaußenminister Westerwelle die zentrale Rolle der Menschenrechte in der deutschen Außen- und Innenpolitik hervor. 

In einem Gespräch von Staatsminister Bernd Neumann mit dem Geschäftsführer und dem geschäftsführenden Vorstand des Verbands der Filmverleiher (VdF), erreichten die Beteiligten folgendes Ergebnis: